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Zielabweichungsverfahren für Konversionsgebiete im Rhein-Main-Gebiet, 2015

Bei jeder Bauleitplanung sind die übergeordneten Planungsvorgaben zu beachten, insbesondere die Ziele der Regionalplanung entfalten eine Bindungswirkung für die planende Kommune. Entsprechen die kommunalen Planungsabsichten jedoch nicht den regionalplanerischen Zielen, kann zur Verwirklichung der Planung bei der zuständigen Genehmigungsbehörde die Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens beantragt werden. Dies ist gerade für Flächen, bei denen eine vorhandene störende Nutzung kurzzeitig aufgegeben wird und die sich nun für andersartige Planungszwecke eignen, zweckdienlich. Der Antrag auf ein solches Abweichungsverfahren ist an verschiedene Anforderungen und Formalitäten geknüpft. Dabei gilt: Je frühzeitiger im Planungsprozess der Kontakt zum Träger der Regionalplanung, desto größer die Chancen für ein zügiges Bebauungsplanverfahren! Zur Realisierung diverser Konversionsprojekte im Landkreis Offenbach und in der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Schwerpunkt einer Wohnbauflächenentwicklung hat AS&P die Erarbeitung der Antragsunterlagen übernommen. Neben der Prüfung der maßgeblichen Zielvorgaben im Hinblick auf die kommunale Planungsabsicht, der textlichen und graphischen Herausarbeitung möglicher Zielkonflikte und der Entwicklung überzeugender Argumente stand der enge inhaltliche Austausch mit dem zuständigen Dezernat beim Regierungspräsidium Darmstadt auf der Agenda. Auch die zeitlichen Erforderlichkeiten (Fristen, Sitzungstermine etc.) wurden frühzeitig abgestimmt, sodass die Voraussetzungen für ein zügiges und reibungsloses Abweichungsverfahren geschaffen und die Bebauungsplanverfahren zielgerichtet weitergeführt werden konnten.

Kartenauszüge aus den Antragsunterlagen für ein Zielabweichungsverfahren

Auftraggeber:

Groß & Partner Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH, Wissenschaftsstadt Darmstadt, Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, aurelis Real Estate GmbH & Co. KG

Plangebiet:

53 ha

Nutzungsschwerpunkte:

Wohnungsbau