AS+P entwickelt „pla­nungs­rechtliche Denkanstöße“ zum aktuellen Baurecht

12.07.2019Projekte

© Stadt Hanau

Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Stadt Hanau entwickelte AS+P gemeinsam mit der Anwaltskanzlei Allen & Overy LLP insgesamt sieben Thesen und Denkanstöße zu einer Flexibilisierung des deutschen Planungs- und Immissionsschutzrechts.

Anlass war die planerische Absicht, das Hanauer Konversionsgelände „Sportsfield Housing“ mit derzeit 400 Wohn­einheiten dauerhaft für den Wohnungsbau nutzen zu können. Dies ist nach dem derzeitigen Baurecht aus immissionsschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Bundesweit gibt es in Ballungsräumen vergleichbare Fälle, in denen aus demselben Grund Wohngebiete in der Nähe von Industriebetrieben nicht ausgewiesen werden können. Die Autoren der „Planungsrechtlichen Denkanstöße aus Hanau“ greifen daher aktuelle stadtplanerische und rechtliche Entwicklungen wie auch aktuelle Empfehlungen der Baulandkommission auf. Sie schlagen zur Lösung unter anderem eine neue Experimentierklausel im Baugesetzbuch sowie die Einführung einer neuen Baugebietsart „Urbanes Wohngebiet“ WU in der Baunutzungsverordnung vor.

In einer Pressekonferenz der Stadt Hanau mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky stellten Dr. Michael Denkel, Prokurist und Partner bei AS+P, sowie Lutz Krämer-Heid, Projektpartner bei AS+P, die „Planungsrechtlichen Denkanstöße aus Hanau“ den Medien vor. Das Schreiben wurde an die maßgeblichen Bundes- und Landesministerien sowie beruflichen Fachverbände verteilt und soll erreichen, dass die Vorschläge zur Flexibilisierung in die anstehende Novellierung des Baugesetzbuches aufgenommen werden. In Hanau könnte auf diese Weise im Konversionsgelände dringend benötigter bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.