Zielabweichungsverfahren Wiesbaden Ostfeld

Wiesbaden, Deutschland, 2020 - 2021

Erstellung der Antragsunterlagen für das Zielabweichungsverfahren Wiesbaden „Ostfeld“ vom Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzugsplan 2010 gem. § 8 HLPG i.V.m. § 6 Abs. 2 ROG

  • Auftrag­geber: Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH, Landeshauptstadt Wiesbaden
  • Zeitraum: 2020 - 2021
Potenzialflächen Wiesbaden
Potenzialflächen Wiesbaden

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden hat am 17.09.2020 auf Grundlage von vorbereitenden Unter­suchungen die Anwendung einer „Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme“ (SEM) im Bereich Wiesbaden Ostfeld beschlossen. Ziel ist die Schaffung eines eigenständigen urbanen und nach­hal­ti­gen neuen Stadtteils für 8.000 bis 12.000 Menschen. Außerdem soll sie der Zusammenlegung des Bundeskriminalamtes an einem zentralen Behördenstandort dienen.

 

Bestehende verkehrliche Anbindung
Bestehende verkehrliche Anbindung
Regionalplanausschnitt mit Entwicklungsbereich Ostfeld und seinen Baufeldern
Regionalplanausschnitt mit Entwicklungsbereich Ostfeld und seinen Baufeldern

Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss eine SEM analog zur Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung angepasst sein. Mehrere Ziele und Grundsätze des Regionalplans Südhessen sind von der Planung betroffen. Von Zielen der Raumordnung kann nur abgewichen werden, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden.

AS+P wurde mit der Erstellung der Abweichungsunterlagen beauftragt. In einem um­fang­rei­chen Prozess wurden dafür eine Langfassung, eine Kurzfassung sowie 11 Anlagen erstellt bzw. zusammengetragen. Insgesamt umfassen die Unterlagen rund 960 Seiten.

 

Das Verfahren ist äußerst komplex, da unter­schiedliche Themen wie Naturschutz, Landwirtschaft, oberflächennahe Lagerstätten und Klimaschutz zu berücksichtigen sind. Im Laufe des Prozesses wurde AS+P auch mit der Ermittlung und Bewertung der Bedarfe und Potenziale für Wohn- und Arbeitsstätten sowie einer Alternativenprüfung im Zusammenhang mit der Teillöschung eines Landschaftsschutzgebietes beauftragt. Diese Unterlagen sind den Zielabweichungsunterlagen als Anlage beigefügt.

 

Am 7. Mai 2021 entschied die Regionalversammlung Südhessen den Antrag der Landeshauptstadt Wiesbaden anzunehmen. AS+P konnte so einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des neuen Stadtteils im Wiesbadener Osten leisten.